Oura verklagt Samsung wegen Patent 11,868,178: Im Fokus steht der Smart-Ring Galaxy Ring. Was die Klage und ein Urteil für Wearables bedeuten könnte
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Oura, einer der Pioniere des Smart-Ring-Markts, hat Samsung verklagt und wirft dem koreanischen Konzern vor, bei der Entwicklung des Galaxy Ring unrechtmäßig sein Patent genutzt zu haben. Die Klage, eingereicht bei einem US-Bezirksgericht, dreht sich um das Patent Nr. 11,868,178 mit dem Titel „Wearable Computing Device“. Darin wird ein Ringdesign beschrieben, das Sensoren, Elektronik und eine gebogene Batterie integriert – ein Bauteil, das als entscheidend für besonders schlanke Smart-Ringe gilt.
Die Klageschrift richtet sich nicht nur gegen Samsung, sondern auch gegen drei weitere Unternehmen: Noise aus Indien (Nexxbase Marketing), Reebok und Zepp Health. Oura erklärt, die Wettbewerber kopierten faktisch zentrale technische Lösungen, und fordert Lizenzzahlungen. Auf Grundlage desselben Patents zwang Oura zuvor Circular und Ringconn zur Zahlung von Lizenzgebühren, während Ultrahuman in den USA gegen ein Verkaufsverbot vorgeht.
Samsung hatte 2024 versucht, dem Streit zuvorzukommen, und eine Gegenklage eingereicht. Der Konzern argumentierte, Oura-Patente seien zu weit gefasst und das Unternehmen versuche, gängige Smart-Ring-Funktionen zu monopolisieren. Ein Bundesgericht wies diese Eingabe jedoch ab mit der Begründung, Oura habe nicht erkennen lassen, Ansprüche gegen den Galaxy Ring geltend machen zu wollen.
Nun liegt die Sache anders: Oura hat seine Vorwürfe offiziell erhoben, und Samsung muss den neuen Ring vor Gericht verteidigen. Wahrscheinlich wird der koreanische Hersteller erneut einwenden, das Oura-Patent sei ungültig oder nicht einschlägig. Wie das Verfahren ausgeht, ist offen. Doch der Entscheid könnte den gesamten Smart-Ring-Sektor prägen, der rasant wächst und sich zunehmend zum Streitfeld für geistige Eigentumsrechte entwickelt. Im Kern wirkt der Fall wie ein frühes Belastungsexamen dafür, wo Gerichte die Grenze ziehen zwischen grundlegender Ingenieurskunst und den Funktionen, die ein Ring schlicht braucht, um zu funktionieren.